CVP nominiert die Kandidaten für das Kreisgericht

Rund 40 Delegierte der CVP Kreispartei fanden sich in der „Toggenburg“ in Flawil ein, die Nominationen für das Kreisgericht vorzunehmen. Für CVP-Kreispräsidentin Martha Storchenegger war es gleich der erste öffentliche Auftritt als neue Vorsitzende. Bekanntlich trat sie die Nachfolge von Raphael Kühne an.

Mit den Neuwahlen für das Kreisgericht Wil erfolgt auch der Wechsel von den bisherigen Bezirksgerichten Untertoggenburg und Wil zum Kreisgericht Wil mit Hauptsitz in Flawil. Grundsätzlich finden Gerichtsverhandlungen neu in Flawil statt, aber je nach Situation werden auch am Gerichtssitz Wil Verhandlungen durchgeführt, informierte die Vorsitzende zur Ausgangslage. Die Wahlen finden am 30. November statt, der Amtsantritt erfolgt am 1. Juni 2009.

Kreisrichter mit „Stiller Wahl“
Das neue Urnenabstimmungsgesetz ermöglicht für die Richterwahlen „Stille Wahlen“, also ohne Abstimmung, wenn die Zahl der Kandidaten der Zahl der Mandate gleich kommt. Aus heutiger Sicht kann dies der Fall sein. Die CVP stellt sieben Kandidaten, drei kommmen von der FDP, die SVP nominierte ebenfalls 3 Kandidaten, die SP und „GRÜNE“ treten mit je einem Kandidaten an. Als Parteilose stehen weitere drei Vorschläge zur Wahl.

Seitens der CVP treten die Bisherigen wieder an: Es sind dies Dominik Weiss, lic iur. Bronschhofen; Doris Hoby-Hafner, Flawil; Ruth Gattiker-Schwarzmann, Wil; Willi Helg, Wil; Monika Hess-Pfiffner, Oberbüren; Edith Oberholzer-Bucher, Züberwangen und Cornel Egger, Bichwil.

Weiss will Gerichtspräsident bleiben
Der schon heute als Gerichtspräsident amtierende Dominik Weiss (CVP) will dieses Amt weiterhin ausüben. In Folge Zusammenlegung der Bezirksgerichte hat er aber gegen Stefan Haltiner anzutreten. Weiss bringt langjährige Erfahrung in das Amt. Nach 10 Jahren Gerichtsschreiber übt er seit dem Jahr 2001 das Amt des Präsidenten aus. Schon vorher wirkte er als Stellvertreter, da der damalige Gerichtspräsident Bruno Gähwiler als Brigadier vielfach abwesend war.

Die Nomination für die Kreisrichter erfolgte einstimmig. Dominik Weiss erhielt auch als Kreisgrichtspräsident volle Zustimmung. Kritisiert wurde aus der Versammlung die Tatsache, dass SVP und FDP für den Gerichtspräsidenten Stimmfreigabe beschlossen haben. Es sei nicht nachvollziehbar, dass ausgerechnet Politische Parteien sich nicht für den Kandidaten mit Partei-Hintergrund entschliessen konnten, der Leistungsausweis von Dominik Weiss sei unbestritten.

Parteilos verwässert die Politik
Die laufenden Nominationen für die Gemeindewahlen wie auch die Wahlen ins Bezirksgericht zeigen einen erfreulichen Trend. Die Kandidatinnen und Kandidaten sind wieder eher bereit, Kampfwahlen zu riskieren. Die Nominierten nehmen das Risiko der Nichtwahl auf sich, die Wahlen werden lebendiger, es gibt Gesprächsstoff.

Zunehmend aber ist der Negativ-Trend, sich als Parteiloser zur Verfügung zu stellen. Die Begründungen gehen oftmals dahin, nicht den Entscheiden einer einzigen Partei folgen zu können. Indirekt erhofft man sich wohl auch, mit dem Label „Parteilos“ Stimmen verschiedener Parteigänger zu erhalten.

Diese Situation macht die „Parteilosen“ zwar weniger angreifbar. Nur wer diese Leute näher kennt, kann sie in ihrer persönlichen Einstellung einschätzen. Die Wählerschaft möchte letztlich aber die persönliche Einstellung der Kandidaten erfahren und sich nicht auf die „schönen“ Argumente an den Wahlveranstaltungen verlassen müssen.

Die Kandidaten von Parteien wirken griffiger, weil auch deren Partei für allfällige Fehlleistungen kritisiert werden kann. Kandidaten mit genügendem Selbstwertgefühl werden sich kaum zu Parteihörigkeit einlassen, sondern die eigene Entscheidungskraft wirken lassen.
Niklaus Jung