Die Bürgerversammlungen der Primarschulgemeinde und der politischen Gemeinde vom Frühjahr 2009 haben die beiden Räte beauftragt, die gemeinsame Bildung einer echten oder unechten Einheitsgemeinde vorzubereiten. Dazu soll eine Grundsatzabstimmung durchgeführt werden. Der Abstimmungszeitpunkt sei so zu wählen, dass spätestens zu Beginn der nächsten Legislatur mit den neuen Strukturen gearbeitet werden könnte.

Blick zurück
Bereits an der Bürgerversammlung 2007 wurde der Gemeinderat beauftragt, zu einem «runden Tisch» einzuladen und einen Gedankenaustausch zum Thema «Einheitsgemeinde» zu führen. Im Beisein von Behördenvertretern der politischen Gemeinde, der Primarschulgemeinde und der Wasserkorporation berichteten zwei externe Referenten aus Nachbargemeinden über gemachte Erfahrungen.

Damals wurde mehrheitlich die Meinung vertreten, dass die Chancen für die Organisation «Einheitsgemeinde» überwiegen. Bevor jedoch das Projekt in Angriff genommen würde, sei die Frage der Oberstufe zu klären. In der Zwischenzeit wurde das Projekt Oberstufe soweit vorangetrieben, dass am 13. Juni 2010 über den Grundsatz abgestimmt werden kann.

Fachmann beauftragt
Im vergangenen November haben Primarschul- und Gemeinderat aufgrund verschiedener Offerten als externen Moderator und Projektbegleiter Dr. Jean-Claude Kleiner von der OBT AG St. Gallen eingesetzt. Der gewählte Berater hat im Bereich von Reorganisationen von Gemeindestrukturen grosse Erfahrungen und gilt auf diesem Gebiet als ausgewiesener Fachmann.

Aufgabe des Projektleiters wird es sein, zusammen mit den Behörden und Parteien die Grundlagen für die Grundsatzabstimmung zu erarbeiten. Der Berater weist aber klar darauf hin, dass die Entscheide bei den Behörden respektive bei der Bevölkerung liegen.

Schulanliegen aufnehmen
Nach einer kurzen Einführung durch den Gemeindepräsidenten, der sehr erfreut feststellte, dass für die Abklärung und Prüfung der Grundsatzfrage seitens der Behörden und der Parteien grosses Interesse besteht, konnte der Projektleiter dank langjähriger Erfahrungen aus dem vollen Schöpfen. Jean-Claude Kleiner begann seine Ausführungen mit einem Zitat: «Wir wollen noch immer mit Strukturen von gestern Probleme von morgen lösen, obwohl wir heute schon überfordert sind». Rasch wurden sich die 30 Zuhörer einig, dass es dem Moderator vor allem um eine ganzheitliche Betrachtung geht.

Es sollen Strukturen erarbeitet werden, die einen möglichst nachhaltigen und langen Bestand haben. Die Chancen und Risiken sollen miteinander verglichen und diskutiert werden. Im Besonderen gilt es, die Interessen des Schulwesens zu wahren und Strukturen zu erarbeiten, die auch in Zukunft für eine möglichst hohe pädagogische Qualität eine gute Voraussetzung bilden. Ebenso soll aufgezeigt werden, welche Veränderungen sich in den Behörden (Gemeinderat – Schulrat) ergäben (Aufgaben, Kompetenzen) und welche Konsequenzen die Bildung einer Einheitsgemeinde grundsätzlich hätten.

Einbezug vieler
Bei einer Veränderung der Gemeindeorganisation handelt es sich um ein politisch bedeutendes Projekt, dass nicht am Schreibtisch, sondern im «Feld» erarbeitet werden sollte. Es sind verschiedene Gespräche mit den betroffenen Gremien und Personen geplant, um zu einem umfassenden und differenzierten Ergebnis zu gelangen.

Gleichzeitig wird eine Kern- und Projektgruppe mit sämtlichen Ratsmitgliedern aus Schule und Gemeinde gebildet. Damit werden die Anliegen aller Körperschaften in geeigneter Weise berücksichtigt. Ziel ist es, eine langfristig optimale Gemeindeorganisation, die sowohl den Anliegen des Gemeinderates wie des Primarschulrates in genügender Weise gerecht wird, zu finden.

Keine Kosteneinsparungen
Beim Kick-off wurde auf Grund einiger Beispiele aus St. Galler Gemeinden, die die Einheitsgemeinde bereits eingeführt haben, aufgezeigt, dass mit diesem Modell nicht grosse Kosteneinsparungen anfallen. Vielmehr werden organisatorische Verbesserungen des Gemeinwesens möglich sein; so werden verschiedene Prozesse vereinfacht und professionalisiert. Dadurch würden neue Synergien frei. Die Einheitsgemeinde dient der Optimierung der politischen Strukturen sowie der Förderung der Wettbewerbsfähigkeit.

Abstimmung im Frühjahr 2011
Der Projektplan sieht vor, dass im Spätherbst 2010 die Bürgerschaft über die Abklärungen und die ersten Ergebnisse erstmals informiert wird. An der Bürgerversammlung vom März 2011 soll dann über den Grundsatz entschieden werden.

Bei einem positiven Ausgang könnten der Inkorporationsvertrag/ die Gemeindeordnung noch gegen Ende 2011 zur Abstimmung gelangen. So würde genügend Zeit bestehen für die Vorbereitungen zum Start der «Einheitsgemeinde Zuzwil» per 1. Januar 2013.

Chancen überwiegen
Mit einer Einheitsgemeinde würde die politische Gemeinde Zuzwil eine ganzheitliche Gemeindepolitik mit schlanken Strukturen und eine Schulführung erhalten, die sich ganz auf das Kerngeschäft der Pädagogik ausrichten kann. Im Modell Einheitsgemeinde des Kantons St. Gallen hat das Schulratspräsidium im Gemeinderat Einsitz. Die Anliegen der Schule werden so direkt in die Gemeindepolitik integriert.

Gutes Gefühl
Der Start hat aufgezeigt, dass alle Interessierten, verantwortlichen Behörden- und Parteienvertreter mit einem guten Gefühl die Aufgabe anpacken können. Die Abklärungen werden zeigen, ob sich die Organisationsform «Einheitsgemeinde» für die Gemeinde Zuzwil in Zukunft eignet. Der rege Gedankenaustausch der Kick-off-Teilnehmenden anlässlich des anschliessenden Umtrunks hat das gute Gefühl bestätigt.