Nach dem Desaster im japanischen Fukushima und der weltweiten Diskussion um die zukünftige Energiegewinnung und effizienten Energieverwendung ist die Thurgauer Diskussion um die Vorlage zur effizienten und erneuerbaren Energie und deren Verankerung in der Verfassung klein. Wie Josef Gemperle, Präsident der Thurgauer Energieinitiative und CVP Kantonsrat an der Medienorientierung vom vergangenen Donnerstag erklärte, haben 6000 Thurgauerinnen und Thurgauer die Verfassungsinitiative unterzeichnet, 300 Personen haben sich im Komitee eingeschrieben und mehr als 25 Verbände, Parteien und Gruppen bekennen sich zur Verfassungsergänzung. Einzig die SVP, habe sich mit einer Zweidrittelmehrheit für ein Nein entschieden.

Gemperle und seine Mitstreiter sind zuversichtlich, dass sich auch das Thurgauer Volk am 15. Mai für eine effiziente und erneuerbare Energie bekennt und damit den Weg frei macht, die Kantonsverfassung mit dem Satz: «Kanton und Gemeinden fördern Massnahmen zur Nutzung umweltverträglicher erneuerbarer Energien und schaffen Anreize für eine sparsame und effiziente Energieverwertung im Kanton Thurgau» zu ergänzen. «Damit wird das Fundament, auf dem die Neuausrichtung der Thurgauer Energiepolitik gezielt aufgebaut wird, sichergestellt, so Gemperle.

Zwillingsinitiative wurde Einzelkind
Ursprünglich war die Verfassungsinitiative noch begleitet von einer Gesetzesinitiative, die regeln wollte, mit welchem Betrag sich der Kanton an der Energieförderung zu beteiligen habe. In der Zwischenzeit verdoppelte der Grosse Rat das Volumen des kantonalen Förderprogramms auf bis zu 22 Millionen Franken jährlich. Deshalb zogen die Initianten die Gesetzesinitiative zurück und aus der Zwillingsinitiative wurde das vorliegende Einzelkind.

Für Gemperle bedeutet die Umsetzung der Initiative neue Arbeitsplätze im Thurgau, mehr lokale Wertschöpfung, eine raschere Modernisierung des Gebäudeparks, beschleunigte Reduktion der Auslandabhängigkeit und mehr Strom aus erneuerbaren Quellen, dazu eine spürbare Senkung des CO2-Ausstosses.

Gewerbe und KMU profitieren
Markus Hausammann, Präsident Thurgauer Landwirtschaft bekräftigte, dass die Landwirtschaft gerüstet sei, auch in der Energieproduktion eine wichtige Rolle einzunehmen. Von den heute 200 000 Kubikmeter Holz, das jährlich nachwachse, werden heute erst 80 000 Kubikmeter energetisch genutzt. Diese Zahl könnte problemlos verdoppelt werden. In den vergangenen Jahren seien 1240 Expertinnen und Experten, die den Gebäudeenergieausweis der Kantone erstellen, ausgebildet worden. Von diesen arbeiten 40 im Thurgau, erklärte Simone Curau-Aepli, welche im Namen des Gewerbes und der KMU’s die Vorteile der effizienten Energiepolitik aufzeigte. Von den Auswirkungen der Initiative profitieren im Besonderen das Bauhaupt- und -nebengewerbe, aber auch verschiedene andere Gewerbezweige.

Prozesse auf verschiedenen Ebenen
Für Kurt Egger, Programmleiter Energie Schweiz für Gemeinden, ist die Annahme der Initiative ein starkes Zeichen gegen Innen und gegen Aussen. «Der effiziente und erneuerbare Umgang mit Energie ist nicht mehr Privatsache, sondern Staatsangelegenheit.» Mit dem kantonalen Bekenntnis gelinge es, bis in 40 Jahren zwei- bis dreimal mehr erneuerbare Energie zu gewinnen. Dazu brauche es die Anschubfinanzierung, aber auch Prozesse auf verschiedenen Ebenen, wie vermehrtes verdichtetes Bauen, Abrissprämien als Anreiz Bausubstanz zu erneuern, Präventivmassnahmen an Schulen und anderes mehr. Pierre Honegger, Präsident Energiefachleute Thurgau ist stolz auf die Leistungen des Thurgaus. Von den rund 30 000 Fördergesuchen, welche schweizweit eingereicht werden, seien es allein im Thurgau gut 1200. Mit der Verfassungsinitiative sei es möglich, eine langfristige Absicherung zu erreichen.