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Oberuzwil: 08.02.2018
Die Details der laufenden Rechnung im Vergleich zum Vorjahr.
Die Details der laufenden Rechnung im Vergleich zum Vorjahr.

Die Investitionsrechnung im Vergleich zum Budget.
Die Investitionsrechnung im Vergleich zum Budget.

Erfreulicher Rechnungsabschluss, finanziell gefestigt
Oberuzwil ist eine von wenigen Pilotgemeinden, welche das Budget 2018 nach dem neuen Rechnungsmodell des Kantons erstellten.
gk/nj
Die Gemeinde Oberuzwil erreichte beim Rechnungsabschluss 2017 positive Höchstwerte. Statt dem budgetierten Minus von 226'700 Franken schliesst die Rechnung mit einem Überschuss von 2,5 Mio. Die Mehreinnahmen entstammen von den meisten Steuerarten und tieferen Ausgaben im Verwaltungs- und Bildungsbereich. Die Gemeinde Oberuzwil beantragt trotz 2,2 Mio. Franken Ertragsüberschuss bei der Rechnung 2017 den Steuerfuss für 2018 bei 129% zu belassen. Das mit dem neuen Rechnungsmodell erstellte Budget sieht wiederum ein Minus von 0,56 Mio. vor. Die nun spruchreife Neufassung der Gemeindeordnung enthält im Schulbereich nicht allein kantonale Vorgaben, sondern aus der Bevölkerung geforderte Anliegen.

An der Medieninformation vom Mittwochvormittag stellten Gemeindepräsident Cornel Egger, Finanzverwalterin Manuela Staub und Dr. Gallus Rieger, Leiter Volksschule die Rechnung 2017, das Budget 2018 und die Vorlage der Schulordnung vor. Der Nachtrag der Gemeindeordnung bedarf der Zustimmung der Bürgerschaft, an der Bürgerversammlung vom 27. März Thema.

Überschuss statt Minus
Die Rechnung 2017 der Gemeinde Oberuzwil schliesst rund 2,5 Mio. Franken besser ab als budgetiert Die Laufende Rechnung weist statt des erwarteten Defizits von 226‘700 Franken einen äusserst erfreulichen Ertragsüberschuss von rund 2,2 Mio. Franken aus. Die Besserstellung gegenüber dem Budget ist insbesondere auf Mehreinnahmen bei den meisten Steuerarten, auf tiefere Nettoausgaben im Verwaltungs- und Bildungsbereich sowie auf deutlich tiefere Nettoausgaben im Sozialbereich zurückzuführen, wie Gemeindepräsident Cornel Egger ausführte.

Erfreulich ist der Zuwachs der einfachen Steuer um rund 3,5%, der einerseits auf der allgemeinen Lohnentwicklung basiert. Er ist aber unter anderem auch auf überdurchschnittlich hohe Kapitalauszahlungen von Vorsorgeleistungen zurückzuführen. Dennoch liegt die Steuerkraft mit 2'084 Franken nach wie vor unter dem Kantonsdurchschnitt von 2'454 Franken. Damit belegt Oberuzwil den 42. Rang der total 77 St.Galler Gemeinden.

Zusätzliche Abschreibungen
Der Gemeinderat hat unter Vorbehalt der Zustimmung der Bürgerschaft beschlossen, den grössten Teil des Ertragsüberschusses für zusätzliche Abschreibungen zu verwenden, nämlich rund 829'000 für die Wiesentalstrasse und 1,4 Mio. Franken für die Sanierung des Hallenbades.

Die verbleibenden knapp 53’000 Franken des Jahresgewinns werden zum Eigenkapital gelegt, das damit auf rund 7'041'000 Franken ansteigt. Dank den getätigten zusätzlichen Abschreibungen für die Hallenbadsanierung sinkt die Abschreibungsquote für die kommenden Jahre, sodass diese werterhaltende Investition in maximal fünf Jahren abgeschrieben ist.

Das Nettovermögen (Eigenkapital abzüglich Verwaltungsvermögen) beträgt per Ende 2017 noch rund 4’4 Mio. Franken. Somit weist Oberuzwil nach wie vor keine Verschuldung auf, sondern ein Vermögen von knapp 700 Franken pro Einwohner (Vorjahr 1‘100 Franken). Der tiefere Wert ist in der Investition beim Hallenbad begründet.

Budget mit neuem Rechnungsmodell
Für 2018 rechnet die Gemeinde Oberuzwil bei gleichbleibendem Steuerfuss von 129% mit einem Defizit von 563'100 Franken. Der Gemeinderat hat zuhanden der Bürgerversammlung vom 27. März 2018 das Budget verabschiedet. Zu den Details des Budget informierte Finanzverwalterin Manuela Staub.

Das positive Rechnungsergebnis im Jahr 2017 erlaubte zusätzliche Abschreibungen von über 2,2 Mio. Franken und entlastet so die Rechnung 2018. Erstmals wendet Oberuzwil – als eine der wenigen Pilotgemeinden – bereits ab 2018 das neue Rechnungsmodell der St.Galler Gemeinden (RMSG) an. Der Kanton hat die Gemeinden verpflichtet, spätestens per 1.1.2019 umzustellen.

Steuerfuss unverändert
Das Budget 2018 rechnet bei Investitionen von 4,2 Mio. Franken, einer Reduktion des Sonderlastenausgleichs um 300'000 Franken, ordentlichen Abschreibungen von 900'000 Franken und einem Zuwachs der einfachen Steuer um 2% mit einem Defizit von 563'100 Franken.

Aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen und den daraus erwarteten jährlichen Defiziten verzichtet der Gemeinderat im Interesse einer nachhaltigen Finanzpolitik trotz des sehr guten Jahresergebnisses 2017 und der soliden Eigenkapitalbasis auf eine weitere Steuerfussreduktion.

Investitionen für grosse Projekte
Das Investitionsbudget 2018 enthält ausschliesslich die Kosten für die beiden grossen Projekte «Sanierung Hallenbad» (soweit nicht bereits 2017 bezahlt) und «Sanierung/Erweiterung Primarschule Breite», welchen die Bürgerschaft an der Urne zugestimmt hat.

Die Beiträge an die kantonalen Strassenbauvorhaben (Geh- und Radweg Zeughaus-Schützenhaus sowie Einlenker Fliegenmoos) sowie die Kosten für die Altlastensanierung Niederglatt können den bestehenden Vorfinanzierungen belastet werden; sie sind in der Erfolgsrechnung enthalten, wo – abgesehen vom Abwasserbereich - keine werterhaltenden Investitionen budgetiert sind.

Rechnungsmodell RMSG
Die gravierendsten Unterschiede zum bisherigen Rechnungsmodell zeigen sich in der Bewertung des Vermögens. Beim Verwaltungsvermögen, welches der öffentlichen Aufgabenerfüllung dient, ergeben sich durch längere Abschreibungsperioden in Zukunft tiefere Abschreibungssätze. Die Liegenschaften des Finanzvermögens werden neu zum amtlichen Verkehrswert bilanziert; somit können keine stillen Reserven mehr gebildet werden.

Ausgaben für werterhaltende Massnahmen an bestehenden Vermögenswerten werden neu – unabhängig von ihrer Höhe – als Aufwand in der Erfolgsrechnung verbucht und nicht mehr in der Investitionsrechnung geführt. Die bisherige «Laufende Rechnung» heisst neu «Erfolgsrechnung» und basiert auf einem völlig neuen Kontorahmen. Dies führt zu vielen Veränderungen und verunmöglicht einen direkten Vergleich zum Budget 2017 bzw. zur Rechnung 2017.

Finanzplan 2019 bis 2022
Das neue Rechnungsmodell der St.Galler Gemeinden prägt den Finanzhaushalt der Gemeinde Oberuzwil in den nächsten Jahren spürbar. Ziel ist eine bessere Transparenz. Die finanziellen Herausforderungen bleiben jedoch dieselben.

Beim Finanzplan handelt es sich um eine rollende Planung, die primär als finanzpolitisches Planungs- und Steuerungsinstrument dient. Ziel des Gemeinderates bleibt es, sorgfältig und weitsichtig vorzusorgen.

Enger Handlungsspielraum
Basierend auf den Budgetwerten 2018 bilden die Steuereinnahmen und die Finanzausgleichsmittel die zentralen Grössen für die Finanzplanung. Sie definieren weitgehend den finanziellen Handlungsspielraum der Gemeinde. Mit einer moderaten Wachstumsrate wird eine solide Basis zur Bewältigung der vielen gesetzlichen und freiwilligen Aufgaben geschaffen.

Die kantonalen Sparpakte der vergangenen Jahre konnten durch Sparanstrengungen und durch höhere Einnahmen kompensiert werden. Trotzdem ist es jedes Jahr von Neuem eine Herausforderung, den Haushalt im Gleichgewicht zu halten und den Investitionsbedarf bestmöglich auf die kommenden Jahre zu verteilen.

Höhere Abschreibungsquoten, tieferer Sonderlastenausgleich
In den kommenden Jahren sind die ordentlichen Abschreibungen aus den grossen Investitionen (Sanierung Hallenbad sowie Erweiterung und Sanierung Schulanlage Breite) berücksichtigt. Werterhaltende Investitionen müssen genau geplant und auf mehrere Jahre verteilt werden, denn sie belasten die Erfolgsrechnung. Aufgrund der ausserordentlich guten Ergebnisse der letzten Jahre ist gesamthaft mit sinkenden Finanzausgleichsbeiträgen zu rechnen. Diese Faktoren wirken sich deutlich auf die prognostizierten Ergebnisse der Jahre 2019 bis 2022 aus.

II. Nachtrag zur Gemeindeordnung
Dr. Gallus Rieger, Leiter Volksschule informierte abschliessend über den Nachtrag zur Gemeindeordnung, wo insbesondere die Zuständigkeiten im Schulbereich nach den Vorstellungen der Bürgerschaft und den Vorgaben des Kantons neu gefasst wurden. Besonderes Detail: Der Leiter Volksschule (Gallus Rieger) ist neu dem Schulpräsident unterstellt, bisher dem Gemeindepräsident.

Vorlage der Bürgerversammlung
Die Stimmberechtigten der Gemeinde Oberuzwil entscheiden an der nächsten Bürgerversammlung über einen II. Nachtrag zur Gemeindeordnung. Dieser bildet die rechtliche Basis für eine neue Schulordnung und damit für die seit rund sechs Jahren gelebte Praxis im Schulbereich der Einheitsgemeinde Oberuzwil. Ausserdem erfordert die Einführung des neuen Rechnungsmodells St.Galler Gemeinden (RMSG) eine Präzisierung in der Gemeindeordnung.

Die Bürgerschaft hat am 27. März 2012 einem I. Nachtrag zur Gemeindeordnung zugestimmt, der als Folge der vom Schulrat im Jahr 2011 beantragten und vom Gemeinderat genehmigten Neuorganisation im Bildungsbereich notwendig geworden war. Ein II. Nachtrag zur Gemeindeordnung wurde von den Stimmberechtigten an der Bürgerversammlung vom 19. März 2016 zur Überarbeitung an den Gemeinderat zurückgewiesen.

Schulordnung veraltet
Ein II. Nachtrag zur Gemeindeordnung ist notwendig, weil die Gemeindeordnung eng mit der Schulordnung verknüpft ist und die geltende Schulordnung vom 17. Januar 2001 in vielen Punkten nicht mehr den aktuellen Gegebenheiten und der heutigen Praxis entspricht. In der Diskussion mit der Bevölkerung und in der anschliessenden Vernehmlassung wurde deutlich, dass die professionelle Organisation der Schulführung inzwischen breit abgestützt ist.

Die bewährte Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern des Gemeinderates, des Schulrates und der Bevölkerung, hat die Anliegen aus der Bevölkerung und aus den Schulen unter Beizug eines Fachmanns geprüft und soweit wie möglich berücksichtigt. Entgegen der ursprünglichen Absicht der Behörden bleibt beispielsweise die direkte Volkswahl in das Schulratspräsidium unverändert.

Die neue Schulordnung, welche vom Gemeinderat am 28. November 2017 auf Antrag der Arbeitsgruppe und des Schulrates verabschiedet wurde, untersteht dem fakultativen Referendum. Das Verfahren kann eingeleitet werden, sobald der II. Nachtrag zur Gemeindeordnung rechtskräftig ist.

Klare Kompetenzen und Aufgaben
In jeder Einheitsgemeinde liegt die Gesamtverantwortung für die Schulen beim Gemeinderat als Kollegium. Die unmittelbare Führung der Schule ist in Oberuzwil aufgeteilt zwischen dem Schulrat und der Leitung Volksschule. Der Schulrat sorgt dafür, dass die Volksschule und die schulischen Einrichtungen ihren Bildungs- und Erziehungsauftrag zeitgemäss erfüllen können.

Die Aufgabe des Schulratspräsidiums, den Schulrat und dessen Geschäfte im Gemeinderat zu vertreten, bedeutet eine grosse Verantwortung, die es entsprechend wahrzunehmen gilt. Mit der Volkswahl des Schulratspräsidiums direkt ins Amt und der Unterstellung der Leitung Volksschule wird diesem Umstand Rechnung getragen.

Damit hat der Schulrat ein grosses Gewicht im Gemeinderat. In Schulangelegenheiten, für welche die Bürgerschaft zuständig ist (z.B. beim Budget) stellt der Schulrat dem Gemeinderat Antrag. Er steuert die langfristige und strategische Entwicklung der Schule und hat in allen strategischen Entscheiden die Federführung, unabhängig von der zeitlichen Dimension. Die operative Führung nimmt die Leitung Volksschule wahr.

Neues Rechnungsmodell der St.Galler Gemeinden
Die Gemeinde Oberuzwil wendet seit 1. Januar 2018 das neue Rechnungsmodells St.Galler Gemeinden (RMSG) an. In diesem Zusammenhang ist eine Präzisierung in der Gemeindeordnung notwendig, welche den bisherigen Detaillierungsgrad im Geschäftsbericht bestätigt. Ohne diese Bestimmung wären künftig neue Ausgaben auf der untersten Stufe der Artengliederung zu publizieren.

Gutachten für die Bürgerversammlung
Der Gemeinderat hat am 28. November 2017 auf Antrag der Arbeitsgruppe den II. Nachtrag zur Gemeindeordnung sowie die neue Schulordnung verabschiedet. Gemeinderat und Schulrat stehen geschlossen hinter den aktuellen Fassungen und beantragen den Stimmberechtigten, an der Bürgerversammlung vom 27. März 2018 den Änderungen in der Gemeindeordnung zuzustimmen. Ein entsprechendes Gutachten wird im Geschäftsbericht 2017 abgedruckt und anfangs März an alle Haushalte verteilt.

Cornel Egger: "Das neue Rechnungsmodell verlangt für werterhaltende Investitionen deren umgehende Abschreibung in der laufenden Rechnung"
Cornel Egger: "Das neue Rechnungsmodell verlangt für werterhaltende Investitionen deren umgehende Abschreibung in der laufenden Rechnung"

Die Investitionsplanung 2018 bis 2022.
Die Investitionsplanung 2018 bis 2022.

Finanzverwalterin Manuela Staub informierte über die Veränderungen mit dem neuen Rechnungsmodell und stellte das Budget 2018 vor.
Finanzverwalterin Manuela Staub informierte über die Veränderungen mit dem neuen Rechnungsmodell und stellte das Budget 2018 vor.

Nach Dr. Gallus Rieger, Leiter Volksschule, hält die neu gefasste Schulordnung die gelebte Schulführung in allen Details fest.
Nach Dr. Gallus Rieger, Leiter Volksschule, hält die neu gefasste Schulordnung die gelebte Schulführung in allen Details fest.

Die Sanierung des Hallenbades kann dank zusätzlichen Abschreibungsquoten bereits erste Entlastung erfahren. Die restliche Abschreibung wird noch fünf Jahre in Anspruch nehmen.
Die Sanierung des Hallenbades kann dank zusätzlichen Abschreibungsquoten bereits erste Entlastung erfahren. Die restliche Abschreibung wird noch fünf Jahre in Anspruch nehmen.